Liberale Demokratie - Leistungskurs Geschichte 12

Das Halbjahr 2 startet mit dem “Systemvergleich” von Demokratie, Kommunismus und Faschismus. Was macht ein liberales System liberal? Was braucht eine Demokratie, um demokratisch zu bleiben? Wir sprechen über:

• Liberalismus

• Menschen- und Bürgerrechte und Individualismus

• (politische) Partizipation und Pluralismus

• Verfassung und Gewaltenteilung

• Parlamentarisierung

• Öffentlichkeit, Toleranz und Zivilgesellschaft

• Marktwirtschaft

Willkommen bei geschichtslehrer.net. Mit meinem Podcast möchte ich euch dabei helfen, euch verständlich und kurzweilig auf Klassenarbeiten und das Abitur im Fach Geschichte vorzubereiten. Heute beginnen wir mit dem sogenannten Systemvergleich.

Das bedeutet, wir schauen uns die drei konkurrierenden Herrschaftssysteme Liberalismus, Kommunismus und Faschismus an, die im frühen 20. Jahrhundert ungefähr bis 1950 in einer Art Konkurrenz zueinander stehen. Klassisches Beispiel dafür ist die Weimarer Republik, bei deren Ausrufung ein Kampf ausgefochten wird.

Liberalismus

zwischen einem liberalen demokratischen und einem kommunistischen System, und das wird dann gefolgt von der NS-Herrschaft und einem faschistischen Regime. Heute schauen wir uns zunächst das liberale System an, auf gut Deutsch die Demokratie. Die Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass

sie vor allem vom Liberalismus herkommt. Der Liberalismus ist eine Denkrichtung, die aus dem 19. Jahrhundert stammt und die davon ausgeht, dass der Einzelne möglichst viele Freiheiten haben sollte, dass also nicht der Staat über möglichst viel bestimmen soll, sondern dass der

Einzelne derjenige ist, um den es geht, dass dessen Entfaltung der Persönlichkeit und seiner Wünsche im Zentrum des politischen Handelns stehen sollte. Diese Idee, dass der einzelne Mensch im Zentrum steht und es um den geht, das nennt man auch Individualismus, individuell, das kennt man als Wort, bedeutet so etwas wie auf den Einzelnen bezogen, und der Individualismus, der setzt

voraus, dass der Einzelne im Zentrum der Politik steht und dessen Wohlergehen und Vorankommen im Prinzip das sein soll, was den politischen Willen lenken soll. Damit verbunden ist die Einführung oder die Postulation von Menschen- und Bürgerrechten.

Menschen- und Bürgerrechte und Individualismus

Das ist ein klassisches Beispiel für Individualismus.

Ich sage also, der einzelne Mensch hat das Recht, dies und das und jenes zu tun in seinem Leben, zum Beispiel kann dazu zählen, freie Meinungsäußerung, freie Berufswahl, Beteiligung an der Herrschaft und vieles mehr. Diese Beteiligung an der Herrschaft ist ein ganz klassisches Thema in dem Zusammenhang, denn Demokratie funktioniert ja nur, indem ich die Menschen daran beteilige, und das

nennt man eben Partizipation, das ist das lateinische Wort für Beteiligung. Die politische Partizipation ist also nichts anderes als die Möglichkeit für die Menschen in einer Demokratie, an der Herrschaft irgendwie teilzuhaben, sei es durch Wahlen oder indem sie sich selbst wählen lassen können.

(politische) Partizipation und Pluralismus

In beiden Fällen nennt man das Partizipation. Die Idee, dass dann in der Demokratie verschiedene Meinungen auch gesagt werden dürfen und erlaubt sind – wir haben eben über Meinungsfreiheit gesprochen –, die nennt man Pluralismus. Das kennt ihr aus dem Deutschunterricht oder aus dem Lateinunterricht, der Plural, das ist die Mehrzahl, und eben der Pluralismus beschreibt ein System, in dem eine

verschiedene oder eine mehr, eine Anzahl von verschiedenen Meinungen gehört werden darf und genannt werden darf, wo man also seine Meinung sagen darf, auch wenn sie abweicht von der Meinung zum Beispiel der Regierung. Und diese Abweichungsfähigkeit, die schafft ja erst eine demokratische Entscheidungsfindung.

Ich kann ja nicht eine sinnvolle demokratische Struktur aufbauen, ich kenne nicht die Leute politisch entscheiden lassen in der Demokratie, wenn die keine Ahnung haben, worüber geredet wird. Das geht nur, wenn verschiedene Gruppen ihre Meinung offen sagen dürfen und für ihre Sachen werben dürfen, für ihre Ziele werben dürfen, das nennt man Pluralismus.

Wie genau ist jetzt so eine demokratische Herrschaft in der Regel organisiert? Die muss ja auch irgendwie gesichert werden, denn sonst kommt irgendwann garantiert einer um die Ecke, der lieber alleine die Herrschaft an sich reißen möchte, und wenn das nicht irgendwie garantiert ist, dass das nicht geht, dann passiert das auch.

Dazu hat man verschiedene Hebel. Der eine Hebel ist die sogenannte Verfassung, eine Verfassung, die ist immer so eine Art Grundregelwerk, in dem festgelegt ist, wie ein Staat funktioniert.

Verfassung und Gewaltenteilung

Und eine Verfassung kann dann zum Beispiel vorschreiben, dass alle vier Jahre gewählt wird, oder eine Verfassung kann vorschreiben, wer in diesem Staat welche Aufgaben erfüllen darf, inwiefern das Parlament mitregieren darf, inwiefern ein bestimmter Präsident oder so mitregieren darf, wie weit die Gerichte die Möglichkeit haben, Politiker zu kontrollieren, und vieles mehr. Die Verfassung ist also so

eine Art Grundregelwerk, das die Spielregeln in einer Demokratie bestimmt. Und dann haben wir an zweiter Stelle die sogenannte Gewaltenteilung, das habe ich gerade schon so ein bisschen angerissen. Wir haben in der Regel drei Gewalten, das ist die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive bedeutet, das ist die ausführende Gewalt, das ist zum Beispiel die Regierung,

dazu gehört aber zum Beispiel auch die Polizei. Die Legislative, die gibt die Gesetze – das Wort lateinisch heißt „Gesetz“ – die Legislative ist also zum Beispiel in Deutschland der Bundestag und der Bundesrat, die gemeinsam Gesetze auf den Weg bringen können. Und wenn das Gesetz dann Gesetz

ist, dann setzt die Exekutive das Gesetz halt um. Wenn dann zum Beispiel der Bundesrat ein allgemeines Rauchverbot in allen deutschen Innenstädten verabschiedet hätte, dann könnte die Exekutive hingehen und die Polizei schicken, die dann in den Städten guckt, dass das umgesetzt wird. Dann gibt es noch eine dritte Gewalt, die sogenannte Judikative, die über das Recht wacht und das sind

eben die Gerichte. Die Gerichte haben dann so eine Mittlungsfunktion. Wenn ein Mitglied der Exekutive, zum Beispiel ein Polizist, jemanden verhaftet hat, weil er in der Öffentlichkeit geraucht hat, obwohl es ein Gesetz dagegen gibt, dann hat die Judikative, also das Gericht, den Auftrag zu prüfen,

ob derjenige wirklich gegen das Gesetz verstoßen hat und dann entsprechend ein Urteil anhand der Gesetze zu fällen. Und diese drei Gewalten, die können sich dann eben gegenseitig kontrollieren ein Stück weit, indem sie, indem niemand alle drei Bereiche des Lebens dominieren kann, sondern es ist immer nur jeder in einem Teil dieser drei Gewalten aktiv und hat dadurch nicht die alleinige

Herrschaftsfähigkeit in dieser Demokratie. Das ist die Idee hinter der Gewaltenteilung. Damit verbunden ist der Begriff der Parlamentarisierung.

Parlamentarisierung

Das soll im Prinzip ausdrücken, dass die Menschen allmählich wegkommen von Einzelherrschaften, so klassisch absolutistisch wie wir das aus der frühen Neuzeit kennen, hin zu demokratisierten Staaten. Das kann im Einzelnen ganz unterschiedlich aussehen. In Großbritannien haben wir eine konstitutionelle Monarchie.

Da gibt es noch eine Erbherrschaft, auch wenn die für die Alltagspolitik eben keine Rolle mehr spielt. In anderen Staaten haben wir gar keine erblichen Monarchen mehr, sondern da haben wir eine – in Anführungszeichen – echte Demokratie, so wie das heute in Deutschland ist.

Und dieser Prozess der Parlamentarisierung ist dann ein, sozusagen, konstruierter Prozess der Geschichtswissenschaft und so benannter Prozess, der diese allgemeine Entwicklung weg von den absolutistischen Staaten hin zu demokratischen Staaten bezeichnen soll, eben hin zu Parlamenten, die Politik gemeinsam machen und auf Basis des Volkswillens machen und nicht mehr auf Basis des Willens eines einzelnen Herrschers.

In der Folge dieser Entwicklung haben wir auch ganz erhebliche Unterschiede in der Gesellschaftsstruktur und in der Gesellschaftsordnung. Es tauchen neue Instanzen auf. Eine davon ist die sogenannte Öffentlichkeit.

Öffentlichkeit, Toleranz und Zivilgesellschaft

Was soll Öffentlichkeit sein?

Öffentlichkeit beschreibt den großen Wust aus Medien und Journalisten und allem, was so noch dazugehört. Heute könnte man auch die Blogs und so was noch damit reinzählen. Das sind alles Akteure, die in einer Demokratie das Wissen

Öffentlichkeit ist also nichts anderes als eine Sphäre von Leuten, die miteinander kommunizieren über politisch interessante Dinge, was eben in einer Monarchie oder in einer Diktatur gerade nicht gewollt ist, und eine Demokratie ist ganz wichtig.

Damit Demokratie funktioniert, informieren sich die Leute eben, indem sie über die Öffentlichkeit, über den öffentlichen Diskurs mitkriegen, was denn so besprochen wird, was verhandelt wird und über welche Dinge entschieden wird. Und so entstehen dann eben auch zum Beispiel politische Meinungsbildungsprozesse.

So kann ich dazu kommen, mich zu entscheiden, welche Partei ich beim nächsten Wahlkampf wähle, weil ich eben bestimmte Ziele verfolge oder für mich bestimmte Ziele wichtig sind und in der Öffentlichkeit diese Ziele diskutiert werden. Und daraus kann ich mir meine Meinung bilden. Zugleich spielt auf der anderen Seite neben meiner eigenen Meinung

natürlich auch die Toleranz eine große Rolle, also die Bereitschaft, andere Meinungen zuzulassen. Wir haben vorhin schon über Pluralismus gesprochen und ohne Toleranz ist der ja eigentlich nicht möglich. Ich muss also in der Lage sein, zu akzeptieren, dass manche Leute nicht meiner Meinung sein werden, auch wenn ich finde, dass die vielleicht total dämlich sind mit ihrer Meinung.

In der Demokratie müssen diese Leute trotzdem in der Lage sein, ihre Meinung zu sagen und Gehör zu finden. Ob das mir passt oder nicht, ist dabei völlig unerheblich. Stattdessen ist es wichtig, dass ich auch für andere abweichende Meinungen tolerant bin.

Da gibt es natürlich immer Grenzen, gewisse Äußerungen, die anderen Schaden. In Deutschland gibt es den Straftatbestand der Volksverhetzung dafür. Die sind natürlich dann außerhalb dieses Toleranzrahmens,

aber den muss man eigentlich ständig neu verhandeln, weil natürlich immer wieder neue politische Themen aufkommen, in denen das diskutiert wird. Da stellt sich immer die Frage, ist das ein Thema, auch wenn es mir nicht schmeckt, dass ich vielleicht im Rahmen einer demokratisch bedingten Toleranz akzeptieren muss und über das man eben reden dürfen muss, oder ist das was, wo man

eigentlich gegenvorgehen muss. In diesem Zusammenhang entsteht dann die sogenannte moderne Zivilgesellschaft. Die Zivilgesellschaft ist ein Begriff für eine nicht-staatliche Struktur, bei der sich die Menschen aber trotzdem in irgendeiner Weise politisch oder gesellschaftlich

engagieren. Das können zum Beispiel ehrenamtliche Vereine sein, die soziale Funktionen übernehmen wollen. Es können aber auch Vereine wie Sportvereine sein oder Vereine zur Bekämpfung bestimmter Krankheiten.

Es können Vereine sein, die sich um irgendwelche kulturellen oder geschichtlichen Aspekte kümmern. Es gibt da die unterschiedlichen Arten von Vereinigungen, die eben alle als Teil der Zivilgesellschaft gelten können. Seien das jetzt Studentengruppen, sei das

sowas wie ein Arbeiterverein, eine Gewerkschaft, sowas wie eine kirchliche Organisation von Laien, die sich zusammenschließen. Das kennt man aus der katholischen Kirche. All diese Formen von Zusammenschlüssen, die eben aber nicht staatlich sind, die bezeichnet man als Zivilgesellschaft.

Zuletzt werfen wir noch einen Blick auf die Wirtschaftsordnung in einem liberalen System.

Marktwirtschaft

Das ist in der Regel eine marktwirtschaftliche Struktur. Das heißt, das ist ein Markt, der relativ frei ist.

Das kennen wir schon von Adam Smith und so weiter. Dahinter steckt die Idee, dass Angebote und Nachfrage sich im Wesentlichen selbst regeln sollen. Natürlich funktioniert das nicht über eine radikalfreie Marktwirtschaft.

In der Regel gibt es da schon Eingriffe, um zum Beispiel Monopole, Trusts, Kartelle und so weiter in den Griff zu bekommen. Also Prozesse, die den Markt lähmen, staatlich zu bekämpfen. Aber im Grunde steht hinter einem demokratischen System

eigentlich immer auch die Idee einer freien Berufswahl und der freien Fähigkeit des Menschen, nach persönlichem Glück und Wohlstand zu streben und auf die Weise zu tun, wie man selber das am besten kann. Und daher ist in der Regel die Marktwirtschaft das System der Wahl in einem liberalen System.

Heute haben wir über die Begriffe Liberalismus, Menschenrechte, Partizipation und Pluralismus gesprochen, über Verfassungen, Gewaltenteilung und Parlamentarisierung, über die Öffentlichkeit, die Toleranz, Zivilgesellschaft und Individualismus und über die Marktwirtschaft. Diese Begriffe sind Teil des Bildungsplans für das zweite

Halbjahr der Kursstufe in Geschichte. Bitte denkt daran, dass ich dabei immer den Bildungsplan von Baden-Württemberg vor Augen habe, weil ich da selber Geschichte unterrichte. Die Bildungspläne sind sich alle irgendwie ähnlich, aber wenn ihr in einem anderen Bundesland lernt, dann schaut

zur Sicherheit noch meinen eigenen Bildungsplan, damit ihr nichts verpasst. Wenn euch die Folge geholfen oder gefallen hat, dann lasst gerne einen Kommentar da oder ein Abo oder teilt den Podcast mit Freunden und Bekannten, die sich auch auf eine Klassenarbeit oder das Abitur vorbereiten. Ich freue mich sehr, wenn ich sehe, dass Leute die Podcasts gebrauchen können und anhören.

Ich danke euch fürs Zuhören, bleibt mir treu.