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Entspannungspolitik - Geschichte Leistungskurs 35

Staffel 1, Folge 35 04.11.2024 00:12:23
Fachbegriffe: Friedliche Koexistenzden Kennedy-Impulsdie Neue Ostpolitikund den Helsinki-Prozess

Heute geht es um

  • Friedliche Koexistenz,

  • den Kennedy-Impuls,

  • die Neue Ostpolitik,

  • und den Helsinki-Prozess.

Stellen wir uns die Welt zu Beginn der 1950er Jahre vor. Der Kalte Krieg ist in vollem Gange und sowohl die USA als auch die Sowjetunion besitzen Atomwaffen, mit denen sie ganze Städte auslöschen könnten. Europa ist in zwei Lager geteilt und jede Krise zwischen diesen Blöcken birgt die Gefahr, dass es zu einem verheerenden Atomkrieg kommen könnte.

Vor diesem Hintergrund braucht die Welt diplomatische Lösungen, die das Risiko eines Krieges verringern. Willkommen bei geschichtslehrer.net, ich bin Jens und in diesem Podcast bereiten wir uns verständlich und kurzweilig auf Klassenarbeiten und das Abitur im Fach Geschichte vor. Schön, dass du dabei bist. Nach dem Tod des sowjetischen Diktators Josef Stalin kommt 1953 nach einem internen Machtkampf

Nikita Chruschtschow kommt an die Macht und er schlägt schon bald eine neue außenpolitische Linie ein. Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei im Jahr 1956, da bricht er mit Stalins Erbe. Er verkündet

Friedliche Koexistenz

die friedliche Koexistenz als neue Leitlinie der sowjetischen Außenpolitik.

Was soll das heißen? Unter friedlicher Koexistenz, wörtlich heißt Koexistenz so etwas wie Zusammenleben, verstand Kruszschoff die Idee, dass der Sozialismus und der Kapitalismus zwar in einem Wettbewerb stehen, aber dieser Wettbewerb grundsätzlich friedlich ablaufen sollte. Das bedeutet, dass heute kein Krieg zwischen den beiden Systemen stattfinden sollte, sondern

ein ständiger Wettbewerb, vor allem im zivilen Bereich, zum Beispiel in der Technologie, in der Kultur und in der Raumfahrt. Dieser Wettlauf darum, den ersten Menschen ins All und später auf den Mond zu bringen, das ist heute wohl das berühmte Beispiel dafür. Die Kuba-Krise, über die wir schon in der letzten Folge gesprochen haben, führte im

Jahr 1962 stand die Welt am Rand eines Atomkriegs. Diese extreme Bedrohungslage führte zu einem Umdenken auf beiden Seiten, insbesondere in den USA. Nach der Kuba-Krise präsentierte nämlich der amerikanische Präsident, John F. Kennedy,

den Kennedy-Impuls

einen neuen Ansatz, die sogenannte Strategy of Peace, statt wie in den 1950ern auf eine aggressive militärische Politik zu setzen, die die Ausbreitung des Kommunismus stoppen soll. Die sogenannte Rollback-Politik nennt sich das, Rollback eben im Sinne von, man versucht, die Sowjetunion zurückzurollen auf den Stand von 1939.

Stattdessen sucht Kennedy nun diplomatische Lösungswege. Die sogenannte Strategy of Peace setzt auf ein Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit und auf Verhandlungen, um die Spannungen im Ost-West-Konflikt abzubauen. Das Ganze nennt man heute den Kennedy-Impuls, und dieser Kennedy-Impuls markiert dann auch einen entscheidenden Wendepunkt in der amerikanischen Außenpolitik.

Anstatt sich militärisch immer weiter aufzurüsten und zu versuchen, den Gegner durch militärische Überlegenheit einzudämmen, entscheidet sich Kennedy dazu, die feindliche oder als Feind empfundene Sowjetunion eben durch Gespräche näher an sich zu binden und ein Stück weit über Zusammenarbeit den Konflikt abzubauen. Die Bundesrepublik Deutschland besitzt selbst nie Atomwaffen, aber trotzdem befindet sich

natürlich mittendrin in der Diskussion darum. Schließlich würde ein heißer Krieg zwischen den Supermächten die beiden deutsch-deutschen Staaten in besonderer Weise treffen. Schließlich ist die deutsch-deutsche Grenze die Grenze zwischen Ostblock und Westblock. In der Bundesrepublik setzt sich deshalb ab Ende der 1960er Jahre vor allem der SPD-Kanzler

die Neue Ostpolitik

Vidi Brandt für einen diplomatischeren Kurs gegenüber Osteuropa und auch gegenüber der DDR ein. Willy Brandt ist der erste Kanzler aus den Reihen der SPD und folgt eben auf Konrad Adenauer, der lange Jahre lang als CDU-Kanzler die Politik Deutschlands bestimmt hat und im Wesentlichen eine Linie der West-Integration gefahren ist, das heißt, er hat vor allem versucht, Deutschland

im westlichen Block einzubinden und dort zu integrieren. Willy Brandt dagegen möchte eine Aussöhnung mit den osteuropäischen Nachbarn, und dieses Ziel ist es, das er nun verfolgt mit der sogenannten neuen Ostpolitik. Diese ehemaligen Kriegsgegner, die nun zum sozialistischen Lager gehören, die möchte er diplomatisch näher an Deutschland anbinden.

Und ein zentrales Symbol seiner neuen Ostpolitik ist der Kniefall von 1970 in Warschau. Damals besucht Willy Brandt das ehemalige Warschauer Ghetto und zeigt sozusagen seine Betroffenheit dadurch, dass er niederkniet vor einer Gedenktafel, und dieses Niederknien ist damals, man kann sagen, ein absoluter Aha-Moment der Politik und der Öffentlichkeitsarbeit. Das ist auch ein ganz starkes Symbol, das ist eben ein deutscher Kanzler, der niederkniet.

vor den Opfern, die von deutschen Soldaten oder deutschen Kriegsverbrechern im Zweiten Weltkrieg ermordet wurden. Diese symbolische Geste ist ein Bekenntnis zur deutschen Schuld an diesen Verbrechen und zugleich eine Bitte um Versöhnung und hat in Osteuropa eine kaum zu überschätzende Wirkung.

Im Rahmen dieser neuen Ostpolitik akzeptiert auch die Bundesrepublik die DDR als einen gleichberechtigten Staat, denn bis dahin hat in der Bundesrepublik sozusagen die Idee gegolten, dass die DDR eigentlich kein legitimer Staat sei, sondern eigentlich ja zur BRD gehören müsse. Es gibt auch Zeitungen, die immer nur von der DDR in Anführungszeichen schreiben, und dieses Leugnen der Echtheit der DDR, diese Nicht-Anerkennung, die ist

natürlich etwas, was die Beziehungen konsistent belastet und Willy Brandts Neue Ostpolitik beendet, im Grunde dieses Denken, und stattdessen wird hier im Grunde der Zustand der Nachkriegsordnung akzeptiert. Willy Brandt beendet auch offiziell die Gebietsansprüche an ehemalige deutsche Gebiete im Osten – das ist überhaupt nicht selbstverständlich.

Unter Brandts Zeitgenossen gab es vor allem in der Lobby der Vertriebenen, also der Menschen, die aus diesen Gebieten 1945, 1946, 1947 vertrieben wurden, da gab es viele, die immer noch diesen Gebieten nachtrauerten und verlangten, dass man sie wieder, sozusagen, heim ins Reich holen sollte, hätte man im Nationalismus gesagt. Willy Brandt gibt diese Ostgebiete auf, aber im Ergebnis ermöglicht diese neue Ostpolitik

dann eben auch eine völlig neue Ausrichtung der Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarn. Diese Beziehungen können sich also nun, 20, 30 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, endlich vollkommen normalisieren. Schon seit den 1950er Jahren hatte diese Union mehrfach eine Sicherheitskonferenz in Europa gefordert, und ihr Ziel war dabei die Absicherung der neuen Grenzen in Osteuropa,

denn Polen war 1945 durch die Sowjetunion nach Westen verschoben worden, die Sowjetunion hatte dadurch Territorien dazu gewonnen und die DDR hatte Territorien verloren. Das war also letztlich eine Annexion von Gebieten durch die Sowjetunion, die natürlich völkerrechtswidrig war und die letztlich problematisch erschien und auch die USA, aber nicht nur die, verlangten einen sogenannten Rollback dieses Vorgangs, das heißt das Ziel der USA

aber auch Teilen der Öffentlichkeit der BRD ging es darum, dass man diese Wirtunion zurück auf den Stand von 1939 verschieben wollte und eben diesen Einfluss der Sowjetunion in Osteuropa begrenzen wollte. Stalin hatte also, als er diese Sicherheitskonferenz forderte, das Ziel, die Grenzen in Osteuropa festzuschreiben und Einmischung von außen zu untersagen.

Der Westen hatte andere Interessen, der wollte zum Beispiel das Selbstbestimmungsrecht der Völker etablieren, das 1945 fallen gelassen worden war, um sich mit Stalin zu verbünden und einen gemeinsamen Ausgleich zu schaffen und die Achtung der Menschenrechte in einer solchen Karte festzuhalten. Würde der Osten das unterschreiben, hätte man eine Möglichkeit, den schlimmsten Auswüchsen

der Sowjetunion oder der Außenpolitik der Sowjetunion entgegenzuwirken. Die sogenannte Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die abgekürzt wird mit KSZE, begann aber erst im Jahr 1972 und fand in Helsinki statt, weil Finnland eine solche Vermittlerrolle dabei spielte.

und den Helsinki-Prozess

Die führte 1975 zur Unterzeichnung der sogenannten Helsinki-Schlussakte oder auch KSZE-Schlussakte. Und diese Schlussakte war letztlich eine Vereinbarung, die ein echtes diplomatisches Meisterwerk ist. 35 Staaten, darunter auch die USA und die Sowjetunion und fast alle Staaten in Europa, verpflichteten sich zu ganz zentralen Prinzipien der Außenpolitik, zum Beispiel eben der Unverletzlichkeit

der Grenzen, also das Verbot seines Angriffskrieges, der Achtung der Menschenrechte in den Staaten, dem friedlichen Regeln von Konflikten. Letztlich handelte es sich dabei also um einen Kompromiss, der aus den Wünschen der beiden Lager bestand, mit dem aber beide Seiten zufrieden sein konnten, denn die Sowjetunion bekam ihre Festschreibung der Grenzen in Europa, der Westen bekam die Festschreibung der Menschenrechte.

und des Selbstbestimmungsrechtes. Diese KSZE-Schlussakte, die erweist sich dann aber nachher vor allem für die Sowjetunion als ein zweischneidiges Schwert. Denn sie bekommt zwar ihre Gebiete, aber dieses Bekenntnis zu den Menschenrechten, das wird später schwierig, als in den späten 70ern die Bürgerrechtsbewegungen im Osten

aufkommen. Und diese Bürgerrechtsbewegungen berufen sich ganz erheblich auf die Helsinki-Schlussakte, wenn sie demokratische Reformen in der Sowjetunion oder in den sowjetisch kontrollierten Staaten einfordern, wenn sie ihre Grundrechte einfordern. Das heißt, mit der Unterzeichnung dieser KSZE- oder Helsinki-Schlussakte hat sich diese

Sowjetunion auch zu Sachen verpflichtet, die vielleicht mit der Stabilität ihres Systems nicht so leicht zu vereinbaren waren. Was bleibt von der Entspannungspolitik? Die friedliche Koexistenz, die Kennedy-Impulse, die neue Ostpolitik und der Helsinki-Prozess, die halfen alle, die bipolarere Welt des Kalten Krieges von einer nuklearen Konfrontation

hin zu einer vorsichtigen Zusammenarbeit zu führen. Sie schufen eine Grundlage für Vertrauen und diplomatische Kommunikation zwischen den beiden Blöcken, die letztlich eine dauerhafte Veränderung bewirkten. Aber sie führten ein Stück weit auch in den Untergang der Sowjetunion, indem eben die Bürgerrechtsbewegung Auftrieb bekam.

Und deshalb wird die ganze Friedens- und Entspannungspolitik der 1970er- und 80er-Jahre heute, insbesondere in der ehemaligen Sowjetunion im heutigen Russland, von Teilen der Gesellschaft kritisch gesehen, weil man eben sagt, dass diese Entspannungspolitik im Grunde der Anfang vom Ende der Vormachtstellung der Sowjetunion in der Welt war. Diese Interpretation, die ist natürlich eine sehr stark nationalistische, vielleicht sogar

schuvinistische, sie ist aber eine, die insbesondere in der russischen Geschichtsdeutung, zu der auch der russische Präsident eine besondere Beziehung hat, immer wieder auftaucht. Wenn euch die Folge geholfen oder gefallen hat, dann lasst gerne einen Kommentar da, abonniert den Podcast und teilt ihn mit Freunden und Bekannten – für mich ist es eine große Motivation.

Ich danke euch fürs Zuhören und bleibt mir treu.