Shownotes

Während in Italien und Deutschland faschistische Diktatoren auf dem Vormarsch sind, kann Frankreich seine Demokratie bewahren. Was macht die Französische Republik so widerstandsfähig? Wir sprechen über:

  • gelernte Demokratie

  • alter Nationalstaat

  • Dritte Französische Republik

  • Laizismus

  • ligue

  • 6 février

  • front populaire

Transkript

Frankreich als gelernte Demokratie in den 1930er Jahren

Frankreich dient als Beispiel für einen Staat, der in den 1930er Jahren liberal bleibt und weder dem Faschismus noch dem Kommunismus verfällt. Frankreich gilt in dieser Zeit als sogenannte „gelernte Demokratie“. Im Gegensatz zur Weimarer Republik, die als improvisierte Demokratie charakterisiert wird – also eine von heute auf morgen entstandene Staatsform –, ist die französische Demokratie bereits relativ alt.

Die Dritte Republik in Frankreich besteht seit 1870, dem Jahr des deutsch-französischen Krieges, in dem Deutschland Frankreich besiegt und das Deutsche Kaiserreich gegründet wird. Dieser Krieg führt in Frankreich zur Absetzung des Kaisers Napoleon III., der in Gefangenschaft gerät. Daraufhin wird eine temporäre Republik ausgerufen, da kein Monarch mehr verfügbar ist. Ursprünglich sollte diese Republik nur vorübergehend sein und später durch eine Monarchie ersetzt werden – genauer gesagt, durch eine konstitutionelle Monarchie mit demokratischen Elementen. Doch die Republik bleibt bis 1940 bestehen, da sich die verschiedenen Thronanwärter aus unterschiedlichen Adelsfamilien nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können. Obwohl die Republikaner in der Minderheit sind, setzen sie ihr System durch, weil keine Einigung auf einen Herrscher zustande kommt.

Außenpolitisch steht die frühe Dritte Republik vor großen Herausforderungen. Otto von Bismarck versucht, Frankreich durch seine Bündnispolitik zu isolieren, um einen Revanchekrieg für 1870 zu verhindern. Dennoch gelingt es Frankreich im Ersten Weltkrieg als Teil der Alliierten, den Krieg zu gewinnen und als Siegerstaat vom Versailler Vertrag zu profitieren.

Frankreich verfügt über eine lange bestehende republikanische Kultur. Der Begriff „Republik“ leitet sich vom lateinischen res publica ab, was „öffentliche Sache“ bedeutet. Dahinter steht die Idee, dass Politik alle Bürger betrifft. Dieser Gedanke geht auf Niccolò Machiavelli in den 1520er Jahren zurück und wird als Republikanismus bezeichnet. Im Republikanismus gilt jeder Bürger als mündig und verantwortlich, mit einem Blick für das Gemeinwohl. Jeder soll sich politisch einbringen – eine hohe Erwartung an die Bürger. Ein Beispiel hierfür ist die in Belgien bis heute bestehende Wahlpflicht, bei der Bürger bei Nichtteilnahme bestraft werden können.

Dieser Ansatz unterscheidet sich vom Liberalismus, der nicht jeden Bürger in die Pflicht nimmt, sondern eine politische Elite vorsieht, die vom Volk gewählt wird. Der Republikanismus verlangt dagegen von jedem Einzelnen politisches Engagement. Er zeichnet sich durch demokratische Herrschaft, Meinungsfreiheit, Streben nach Wohlstand für alle, Schutz des Individuums und seiner Privatsphäre aus.

Eine Besonderheit des französischen Systems ist der Laizismus (Laïcité), also die strikte Trennung von Kirche und Staat. Diese Idee entsteht im Zusammenhang mit der Dreyfus-Affäre, einem Justizskandal, bei dem ein jüdischer Offizier zu Unrecht wegen Spionage verurteilt wird. Der Fall löst eine gesellschaftliche Debatte über Antisemitismus und die Macht der katholischen Kirche aus. 1905 wird das Gesetz zur Trennung von Kirche und Staat verabschiedet, das Religion zur Privatsache erklärt. 1946 wird der Laizismus als Verfassungsprinzip verankert.

Die Auslegung des Laizismus ist umstritten: Die Linke sieht darin ein Verbot religiöser Betätigung in der Öffentlichkeit, während konservative Kreise eine Trennung nur in staatlichen Zusammenhängen fordern. Kern ist die Neutralität des Staates gegenüber Religionen – der Staat soll alle Religionen gleich behandeln und sich nicht in das religiöse Leben seiner Bürger einmischen.

Die Krise der 1930er Jahre und der 6. Februar 1934

Seit 1931 spürt Frankreich die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise, die mit Verzögerung aus den USA nach Europa schwappt. Arbeitslosigkeit, Massenentlassungen und Firmenschließungen führen zu instabilen Mehrheiten im Parlament und häufigen Regierungswechseln. Gleichzeitig verschärft sich die Bedrohung durch das nationalsozialistische Deutschland, was in Frankreich eine Krisenstimmung auslöst.

Am 6. Februar 1934 eskaliert die Situation: Rechtsradikale Gruppen, vergleichbar mit deutschen Freikorps, stürmen das Pariser Parlament. Die Polizei kann den Angriff abwehren, doch es kommt zu gewaltsamen Zusammenstößen mit zahlreichen Verletzten und Toten. Dieser Tag gilt als Symptom der Krise – die Dritte Republik spaltet sich zunehmend in rechts- und linksextreme Fraktionen, während die demokratische Mitte an Einfluss verliert.

Die Bedrohung durch das nationalsozialistische Deutschland führt jedoch dazu, dass sich linke Parteien mit bürgerlichen Kräften verbünden. 1936 entsteht die Front Populaire, eine Koalition linker und linksliberaler Parteien unter Führung von Léon Blum. Diese Regierung setzt klassisch linke Programme um, wie die Verstaatlichung großer Konzerne und Arbeitsschutzgesetze, zerbricht aber bald wieder an inneren Konflikten.

Die Menschenrechtserklärung von 1936

1936 veröffentlicht die Französische Liga für Menschenrechte eine aktualisierte Fassung der Menschenrechte. Während frühere Erklärungen – wie die von 1789 – sich gegen den Absolutismus richteten, setzt die neue Erklärung bereits eine demokratische Ordnung voraus. Sie erweitert den Begriff der Menschenrechte um Gleichheit unabhängig von Geschlecht, „Rasse“ oder Religion und bezieht auch bisher vernachlässigte Gruppen ein, wie Frauen oder Kolonialisierte.

Warum Frankreich dem Faschismus widerstand

Während in Italien, Deutschland und anderen Staaten faschistische Regime an die Macht kommen, bleibt Frankreich in den 1930er Jahren demokratisch. Gründe hierfür sind:

  • Die über 70-jährige Erfahrung als Demokratie, die eine gefestigte republikanische Kultur hervorgebracht hat.
  • Die Vorstellung des mündigen Bürgers, der sich politisch engagiert.
  • Der Laizismus, der den Staat von religiösen Einflüssen freihält und rationale Argumentation fördert.
  • Eine demokratisch sozialisierte Elite in Politik, Verwaltung und Wirtschaft, die sich gegen faschistische Umsturzversuche wehrt.

Frankreichs Widerstandskraft gegen den Faschismus liegt somit in seiner langen demokratischen Tradition, seiner republikanischen Kultur und der Professionalisierung des Staates durch den Laizismus.