Shownotes

Heute geht es um

  • Friedliche Koexistenz,

  • den Kennedy-Impuls,

  • die Neue Ostpolitik,

  • und den Helsinki-Prozess.

Transkript

Die Welt zu Beginn der 1950er Jahre

Stellen wir uns die Welt zu Beginn der 1950er Jahre vor. Der Kalte Krieg ist in vollem Gange, und sowohl die USA als auch die Sowjetunion besitzen Atomwaffen, mit denen sie ganze Städte auslöschen könnten. Europa ist in zwei Lager geteilt, und jede Krise zwischen diesen Blöcken birgt die Gefahr eines verheerenden Atomkriegs. Vor diesem Hintergrund braucht die Welt diplomatische Lösungen, die das Risiko eines Krieges verringern.

Nach dem Tod des sowjetischen Diktators Josef Stalin kommt 1953 nach einem internen Machtkampf Nikita Chruschtschow an die Macht. Er schlägt schon bald eine neue außenpolitische Linie ein. Auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei im Jahr 1956 bricht er mit Stalins Erbe und verkündet die friedliche Koexistenz als neue Leitlinie der sowjetischen Außenpolitik.

Was bedeutet das? Unter friedlicher Koexistenz verstand Chruschtschow die Idee, dass der Sozialismus und der Kapitalismus zwar in einem Wettbewerb stehen, dieser Wettbewerb aber grundsätzlich friedlich ablaufen sollte. Das bedeutet, es sollte kein Krieg zwischen den beiden Systemen stattfinden, sondern ein ständiger Wettbewerb, vor allem im zivilen Bereich – etwa in der Technologie, der Kultur und der Raumfahrt. Der Wettlauf darum, den ersten Menschen ins All und später auf den Mond zu bringen, ist heute wohl das berühmteste Beispiel dafür.

Die Kubakrise und der Kennedy-Impuls

Die Kubakrise, über die wir schon in der letzten Folge gesprochen haben, führte 1962 die Welt an den Rand eines Atomkriegs. Diese extreme Bedrohungslage führte zu einem Umdenken auf beiden Seiten, insbesondere in den USA. Nach der Kubakrise präsentiert der amerikanische Präsident John F. Kennedy einen neuen Ansatz: die sogenannte Strategy of Peace.

Statt wie in den 1950ern auf eine aggressive militärische Politik zu setzen – die sogenannte Rollback-Politik, die darauf abzielte, die Sowjetunion auf den Stand von 1939 zurückzudrängen –, sucht Kennedy nun diplomatische Lösungswege. Die Strategy of Peace setzt auf Gewaltlosigkeit und Verhandlungen, um die Spannungen im Ost-West-Konflikt abzubauen. Dieser Ansatz wird heute als Kennedy-Impuls bezeichnet und markiert einen entscheidenden Wendepunkt in der amerikanischen Außenpolitik.

Anstatt sich militärisch weiter aufzurüsten und den Gegner durch Überlegenheit einzudämmen, entscheidet sich Kennedy dafür, die Sowjetunion durch Gespräche und Zusammenarbeit näher an sich zu binden und so den Konflikt abzubauen.

Willy Brandts Neue Ostpolitik

Die Bundesrepublik Deutschland besitzt selbst nie Atomwaffen, befindet sich aber mittendrin in der Diskussion darum. Schließlich würde ein heißer Krieg zwischen den Supermächten die beiden deutsch-deutschen Staaten in besonderer Weise treffen, da die deutsch-deutsche Grenze die Trennlinie zwischen Ostblock und Westblock darstellt.

In der Bundesrepublik setzt sich ab Ende der 1960er Jahre vor allem der SPD-Kanzler Willy Brandt für einen diplomatischeren Kurs gegenüber Osteuropa und der DDR ein. Brandt ist der erste Kanzler aus den Reihen der SPD und folgt auf Konrad Adenauer, der lange Jahre als CDU-Kanzler die Politik Deutschlands bestimmt und eine Linie der Westintegration verfolgt hat. Adenauer versuchte vor allem, Deutschland im westlichen Block einzubinden.

Willy Brandt dagegen strebt eine Aussöhnung mit den osteuropäischen Nachbarn an. Dieses Ziel verfolgt er mit der sogenannten Neuen Ostpolitik. Die ehemaligen Kriegsgegner, die nun zum sozialistischen Lager gehören, möchte er diplomatisch näher an Deutschland binden.

Ein zentrales Symbol seiner Neuen Ostpolitik ist der Kniefall von 1970 in Warschau. Bei einem Besuch des ehemaligen Warschauer Ghettos kniet Brandt vor einer Gedenktafel nieder – eine Geste, die weltweit als Zeichen der Betroffenheit und Demut wahrgenommen wird. Es ist ein deutscher Kanzler, der sich vor den Opfern deutscher Kriegsverbrechen verneigt. Diese symbolische Handlung ist ein Bekenntnis zur deutschen Schuld und eine Bitte um Versöhnung. Sie hat in Osteuropa eine kaum zu überschätzende Wirkung.

Im Rahmen dieser Neuen Ostpolitik akzeptiert die Bundesrepublik die DDR als gleichberechtigten Staat. Bis dahin hatte die offizielle Haltung gelautet, die DDR sei kein legitimer Staat, sondern gehöre eigentlich zur BRD. Zeitungen schrieben oft von der „DDR“ in Anführungszeichen. Diese Nichtanerkennung belastete die Beziehungen erheblich. Brandts Politik beendet dieses Denken und akzeptiert die Nachkriegsordnung.

Brandt gibt zudem offiziell die Gebietsansprüche auf ehemalige deutsche Ostgebiete auf – ein Schritt, der keineswegs selbstverständlich war. Viele Vertriebene trauerten diesen Gebieten nach und forderten ihre Rückgabe. Doch Brandts Entscheidung ermöglicht eine völlig neue Ausrichtung der Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarn. Diese Beziehungen können sich nun, 20 bis 30 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, endlich normalisieren.

Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)

Schon seit den 1950er Jahren hatte die Sowjetunion mehrfach eine Sicherheitskonferenz in Europa gefordert. Ihr Ziel war die Absicherung der neuen Grenzen in Osteuropa. Denn Polen war 1945 durch die Sowjetunion nach Westen verschoben worden, wodurch die UdSSR Territorien dazugewann und die DDR Gebiete verlor. Dieser völkerrechtswidrige Vorgang wurde von den USA und Teilen der westdeutschen Öffentlichkeit kritisiert, die einen Rollback – also eine Rückführung auf den Stand von 1939 – forderten.

Stalin wollte mit der Sicherheitskonferenz die Grenzen festschreiben und Einmischung von außen untersagen. Der Westen hatte andere Interessen: Er wollte das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die Achtung der Menschenrechte in einer solchen Vereinbarung verankern. Hätte der Osten dies unterschrieben, hätte der Westen eine Handhabe gegen die schlimmsten Auswüchse der sowjetischen Politik gehabt.

Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) begann erst 1972 in Helsinki, da Finnland eine Vermittlerrolle spielte. Sie führte 1975 zur Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte, einem diplomatischen Meisterwerk. 35 Staaten, darunter die USA und die Sowjetunion sowie fast alle europäischen Staaten, verpflichteten sich zu zentralen Prinzipien: der Unverletzlichkeit der Grenzen, dem Verbot von Angriffskriegen, der Achtung der Menschenrechte und der friedlichen Regelung von Konflikten.

Es handelte sich um einen Kompromiss, mit dem beide Seiten zufrieden sein konnten: Die Sowjetunion erhielt die Festschreibung der Grenzen Osteuropas, der Westen die Verankerung der Menschenrechte und des Selbstbestimmungsrechts.

Doch die KSZE-Schlussakte erwies sich für die Sowjetunion als zweischneidiges Schwert. Zwar sicherte sie ihre Gebiete ab, doch das Bekenntnis zu den Menschenrechten wurde in den späten 1970er und 1980er Jahren zum Problem, als Bürgerrechtsbewegungen im Ostblock aufkamen. Diese beriefen sich auf die Helsinki-Schlussakte, um demokratische Reformen und Grundrechte einzufordern. Mit der Unterzeichnung hatte sich die Sowjetunion zu Prinzipien verpflichtet, die mit der Stabilität ihres Systems schwer vereinbar waren.

Das Erbe der Entspannungspolitik

Was bleibt von der Entspannungspolitik? Die friedliche Koexistenz, der Kennedy-Impuls, die Neue Ostpolitik und der Helsinki-Prozess halfen alle, die bipolare Welt des Kalten Krieges von einer nuklearen Konfrontation hin zu einer vorsichtigen Zusammenarbeit zu führen. Sie schufen eine Grundlage für Vertrauen und diplomatische Kommunikation zwischen den Blöcken und brachten eine dauerhafte Veränderung.

Doch sie trugen auch zum Untergang der Sowjetunion bei, indem sie den Bürgerrechtsbewegungen Auftrieb gaben. Deshalb wird die Entspannungspolitik der 1970er und 1980er Jahre heute, insbesondere in Russland, von Teilen der Gesellschaft kritisch gesehen. Manche argumentieren, sie sei der Anfang vom Ende der sowjetischen Vormachtstellung gewesen.

Diese Interpretation ist nationalistisch geprägt und wird besonders in der russischen Geschichtspolitik immer wieder aufgegriffen. Dennoch bleibt festzuhalten: Die Entspannungspolitik war ein entscheidender Schritt hin zu mehr Stabilität und Dialog in einer Zeit höchster Gefahr.